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AGB

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) vom Mai 2007 sind Bestandteil jedes Kaufvertrages.
Unsere AGB´s können Sie auch am Ende dieser Seite herunterladen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Unsere Lieferbedingungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle Geschäftsbeziehungen, selbst dann, wenn sie nicht nochmals erneut vereinbart wurden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hier ausdrücklich widersprochen.

2. Preise
Alle Preise gelten, sofern nichts anderes vereinbart, stets freibleibend, zuzüglich jeweils gültiger Mehrwertsteuer auf Basis der jeweils aktuellen Preisliste. Es gelten jeweils die am Tage der Lieferung gültigen Notierungen. Die Rechnungen werden ausschließlich in Euro erstellt und sind in Euro zu begleichen. Etwaig in Betracht kommende Währungsrisiken und Schwankungen werden ausschließlich vom Käufer getragen. Auswirkungen wirtschafts-, steuer- oder währungspolitischer Maßnahmen der Regierungen oder anderer behördlicher Stellen (z.B. EG-Maßnahmen), die zu unvorhergesehenen und unkalkulierten Verteuerungen führen, berechtigen den Hersteller auch zu einer entsprechenden Anhebung der Preise.

3. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb der BRD ab EURO 250,- Auftragswert frei Haus. Unter EURO 250,- Auftragswert erfolgt die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Kosten, die durch verspätete oder nichterfolgte Abnahme entstehen (Lagerkosten oder Kosten für erneute Anlieferung), trägt der Käufer. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist stillschweigt, die Abnahme verweigert oder ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Verkäufer kann sich zur Lagerung, aufgrund der erfolgten Nichtabnahme, einer Spedition seiner Wahl bedienen. Während des Verzugs des Käufers haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

4. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum 2% Skonto oder 30 Tage netto Kasse. Abzüge oder Aufrechnungen irgendwelcher Beträge sind ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an allen von ihm gelieferten Waren solange vor, bis der Käufer sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung bezahlt hat. Vor vollständiger Bezahlung ist der Käufer zur Weiterveräußerung nur im regelmäßigen Geschäftsbetrieb berechtigt. Der Verkäufer wird ohne weiteres Gläubiger der daraus entstehenden Forderungen gegen Dritte. Die Forderungen entstehen in seiner Person. Der Käufer bleibt aber zum Einzug dieser Forderungen berechtigt, solange nicht der Verkäufer ihm mitgeteilt hat, dass er die Forderungen selbst einziehen will. Wird die Einziehung vom Verkäufer vorgenommen, so hat er den nach seiner Befriedigung noch verbleibenden Mehrerlös dem Käufer unverzüglich auszuhändigen bzw. noch bestehende Restforderungen zurück zu übertragen.

Der Käufer ist verpflichtet. dem Verkäufer Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich mitzuteilen.

Kommt der Käufer in Zahlungsverzug oder in Zahlungsschwierigkeiten, so kann der Verkäufer oder ein von ihm Bevollmächtigter unbeschadet seiner sonstigen Rechte die Rückgabe der Waren verlangen, die Lagerräume des Käufers betreten und die aus seinen Lieferungen stammende noch vorhandene Ware abholen und alle Unterlagen zwecks Feststellung seiner Forderungen einsehen.

6. Mängelrügen
Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei Beschädigungen der Ware müssen auf den Frachtpapieren Bescheinigungen des jeweiligen Frachtführers über den Schaden beigebracht werden, damit das Recht auf Schadenersatz gewahrt bleibt. Sonst kann kein Ersatz geleistet werden. Auf die Erfüllung der vereinbarten Zahlungsbedingungen haben Reklamationen keinen Einfluß. Bei Mängelrügen an der Ware sind uns repräsentative Proben unverzüglich zur Überprüfung zur Verfügung zu stellen. Ist diese Beanstandung von der Verkäuferin zu vertreten, behält sich diese vor Ersatz zu liefern bzw. Gutschrift zu erteilen. Begründet reklamierte Ware wird nur in einwandfrei verpacktem Zustand zurückgenommen. Ausgeschlossen ist die Rücknahme von Waren, die ausdrücklich als Sonderposten oder Aktionswaren verkauft wurden. Forderungen für Ersatzleistungen an Dritte werden von uns nicht anerkannt, wenn wir nicht vorher schriftlich über Art und Umfang informiert wurden. Bei Ersatzforderung darf Ware nur vernichtet werden, wenn wir dazu unsere schriftliche Zustimmung gegeben haben.

7. Höhere Gewalt
Bei Streiks, Betriebsstörungen, höherer Gewalt, Minderemten und sonstigen unabwendbaren Ereignissen ist der Verkäufer zu einer Kürzung der Aufträge in dem Maße berechtigt, wie die vorerwähnten Ereignisse von Einfluß auf die Liefermöglichkeit sind.

8. Erfüllungs- und Zahlungsort
(Gerichtsstand)
Erfüllungs- und Zahlungsort sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers.

9. Vertragsänderungen/Schlußbestimmungen
Zusätzliche oder inhaltlich von den vorhergehenden Bedingungen abweichende Bestimmungen bedürfen der Schriftform. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig werden, bleiben die übrigen davon unberührt.

(Kaltenkirchen, im Mai 2007)

ERICH TRAPP GMBH & CO. KG
SCANDIA MEERRETTICH-FABRIKATE
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